von H54R67zyNm | Juli 17, 2020 | Allgemein
Schäden und Verluste des Sendungsgutes In der Praxis geht es zumeist um das Auftreten von Beschädigungen,den teilweisen bzw. vollständigen Verlust des Transportguts oder dessen verspäteter Ablieferung. Sehr wichtig ist es, als Absender die ordnungsgemäße und...
von H54R67zyNm | Juli 9, 2019 | Allgemein
Beim Kauf eines technischen Produktes sind Käufer daran interessiert, ein hochwertiges und möglichst langfristig funktionierendes Erzeugnis zu erwerben. Doch auch bei höchster Qualität geht gelegentlich ein Bestandteil kaputt oder büßt zumindest seine vollständige...
von H54R67zyNm | März 5, 2014 | Allgemein
Verträge werden beinahe täglich abgeschlossen, auch wenn dies nicht immer jedem bewusst ist. So wird beim Kauf eines Brötchens für zum Beispiel 50 Cent ebenso ein Kaufvertrag abgeschlossen, ebenso wie beim Erwerb eines PKW für mehrere tausend Euro. Es gibt eine...
von H54R67zyNm | Sep. 11, 2013 | Allgemein
Neue Designideen der Möbelindustrie haben einschneidende Auswirkungen – vor allem was die Auflagefläche und den Bodenbelag betrifft. Der harte Konkurrenzkampf der Möbelindustrie zwingt die einzelnen Hersteller zu neuen Designideen, um sich von anderen Produkten im...
von H54R67zyNm | Aug. 27, 2013 | Allgemein
Die Zinsen für säumige Schuldner wurden weiter abgesenkt. Um zum Beispiel als Vermieter oder Verkäufer von seinem Vertragspartner die vereinbarte Zahlung erhalten zu können, muss man vorgeleistet haben. Dann hat der Vermieter, der dem Mieter die Wohnung zur Verfügung...
von H54R67zyNm | Feb. 14, 2013 | Allgemein
SIM-Lock-Entfernung ist eine Straftat. Der Gesetzgeber hält mit den schnellen, technologischen Entwicklungen in der Computer-, Internet- und Mobilfunkbranche natürlich kaum Schritt. Ein Gesetzgebungsverfahren, mit dem auf Neuerungen reagiert werden könnte, dauert in...
von H54R67zyNm | Dez. 4, 2012 | Allgemein
wenn es für die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnisses mit dem Betroffenen erforderlich ist; soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen der verantwortlichen Stelle erforderlich ist und...
von H54R67zyNm | Dez. 4, 2012 | Allgemein
Für die telefonische Werbe-Ansprache einer Privatperson ist selbst bei bestehendem Kundenverhältnis das Einverständnis des Betroffenen erforderlich. Die konkrete Einwilligung muss freiwillig, also ohne Druck oder Zwang erfolgen und darf nicht „abgepresst“ sein. Das...
von H54R67zyNm | Juli 31, 2012 | Allgemein
Wann sind Massenabmahnungen wirklich welche? Werden immer wieder Mahnschreiben bezüglich gleicher oder ähnlicher Fälle abgeschickt, so kommt der Verdacht auf, dass es sich um Massenabmahnungen oder Serienabmahnungen handeln könnte. Gerade durch die Vielzahl von...
von H54R67zyNm | Juni 29, 2012 | Allgemein
Ziele des geplanten Gesetzes zur Mediation. Sie haben eine Auseinandersetzung oder einen belastenden Streit mit Ihrem Ehepartner, Ihrem Nachbarn, mit Ihrem Mieter oder Ihrem Vermieter, mit Ihrem Geschäftspartner oder jemand anderem? Wenn Sie den gerichtlichen Weg...
von H54R67zyNm | Jan. 24, 2012 | Allgemein
Schadensersatz einer Spielstätte gegenüber Spielsüchtigen. Ein Casino muss einem Spielsüchtigen zirka 250.000 Euro Schadensersatz zahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einer Grundsatzentscheidung vom 20. November 2011 (Aktenzeichen III ZR 251/10). In...
von H54R67zyNm | Jan. 11, 2012 | Allgemein
Prozesskostenhilfe in Deutschland – Recht soll keine Frage des Privatvermögens sein. Wer in Deutschland einen Rechtsstreit führen will, kann dies tun, auch wenn man das notwendige Kleingeld nicht besitzt. Die Prozesskostenhilfe ermöglicht es jedem, sein Recht...
von H54R67zyNm | Dez. 6, 2011 | Allgemein
Die Kundengewinnung mittels Telefonwerbung wurde stark eingeschränkt. Bereits 1970 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer Grundsatzentscheidung festgestellt, dass Telefonwerbung eine „unzumutbare Belastung“ für den Empfänger darstellt (Aktenzeichen I ZR 115/68)....
von H54R67zyNm | Aug. 12, 2011 | Allgemein
Anspruch auf Reparaturkosten bei einer entgeltlichen Kfz-Herstellergarantie. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Urteil vom 6. Juli 2011 (Aktenzeichen VIII ZR 293/10) mit der Herstellergarantie beschäftigt. Dabei ging es um die Frage, inwiefern der Käufer...
von H54R67zyNm | Aug. 12, 2011 | Allgemein
Ein- und Ausbaukosten bei Nacherfüllung. Der Ausbau mangelhafter und der Einbau mangelfreier Fließen ist vom Umfang der Nacherfüllung umfasst. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem Urteil vom 16. Juni 2011 (Aktenzeichen 65/09 und 87/09) so entschieden....
