von HV8Tmy4A | Nov. 6, 2022 | Allgemein
Ein Kfz-Unfall kann jeden treffen, trotz noch so großer Vorsicht. Das meistens als Ausnahmesituation wahrgenommene Ereignis wirft viele Fragen auf. Gerade als Geschädigter laufen Sie Gefahr, die Ihnen entstandenen materiellen und immateriellen Ansprüche gegenüber dem...
von HV8Tmy4A | Juni 8, 2020 | Allgemein
Dashcams erfreuen sich in vielen Teilen der Welt bei Autofahrern großer Beliebtheit, machen die kleinen Kameras hinter der Windschutzscheibe es doch einfach, die oft nicht eindeutig aufklärbare Sachlage bei Verkehrsunfällen objektiv darzustellen und so vor Gericht...
von HV8Tmy4A | Apr. 1, 2020 | Allgemein
Vorab ist erst einmal darauf hinzuweisen, dass bis Mitte 2019 E-Scooter in Deutschland nicht erlaubt waren. Es gab in der Vergangenheit trotzdem entsprechende Fahrzeuge zu kaufen, allerdings nur für die Nutzung auf einem Privatgelände. Beim Kauf auf Straßenzulassung...
von HV8Tmy4A | Feb. 19, 2020 | Allgemein
25 Jahre nach der Bahnreform gibt es für den Betrieb, die Förderung und den Erhalt von Anschlussbahnen noch immer keine bundesweite gesetzliche Regelung. Begriff und Rechtsfolge seiner Einordnung Bis zur Bahnreform im Jahr 1994 war die Anschlussbahn ein Synonym für...
von HV8Tmy4A | Feb. 7, 2020 | Allgemein
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einer Grundsatzentscheidung bestätigt, dass Verkehrsüberwachungen durch private Dienstleister (und daraus folgende Bußgeldbescheie) gesetzeswidrig sind. Was war passiert? In dem zugrunde liegenden Gerichtsverfahren war...
von HV8Tmy4A | Jan. 23, 2019 | Strafen
Geht ein Bußgeldbescheid ein, reagieren die meisten Betroffenen vorschnell und oft auch unbedacht. In vielen Fällen macht es aber Sinn, einen Anwalt zu Rate zu ziehen und die Vorwürfe prüfen zu lassen. Keine Angaben ohne Prüfung durch den Anwalt Wer einen...
von HV8Tmy4A | Mai 30, 2018 | Strafen
nicht selten geht es um die Frage, ob und in welchem Umfang das Gericht verpflichtet ist, dem Verteidiger bzw. dem Sachverständigen zur Überprüfung der Messung vorhandene Messdaten zur Verfügung zu stellen. In dem Beschluss Lv 1 /18 beschäftigt sich der...
von HV8Tmy4A | Juni 19, 2016 | Allgemein
Geschwindigkeitsmessungen im Rahmen eines Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahrens stellen eine ureigene und hoheitliche Aufgabe dar. Bei einer Geschwindigkeitsüberwachung handelt es sich nicht um ein Erwerbsgeschäft, mit welchem ein Gewinn erworben werden soll, sondern...
von HV8Tmy4A | Jan. 8, 2015 | Allgemein
Allgemeines Bei Verkehrszeichen handelt es sich um Verwaltungsakte in Form einer so genannten Allgemeinverfügung (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.12.1979, Az.: 7 C 46/78). AllgemeinesBei Verkehrszeichen handelt es sich um Verwaltungsakte in Form einer so...
von HV8Tmy4A | Jan. 8, 2015 | Allgemein
Unter bestimmten Voraussetzungen dürften auch Diabetiker den Führerschein erwerben. Unter bestimmten Voraussetzungen dürften auch Diabetiker den Führerschein erwerben Wer die Diagnose „Diabetes“ erhält, darf auch weiterhin davon ausgehen, dass er die Fahreignung...
von HV8Tmy4A | Jan. 8, 2015 | Allgemein
Trotz Schwerbehinderung kann der Führerschein erworben werden. Trotz Schwerbehinderung kann der Führerschein erworben werden Eine Beeinträchtigung der Hörleistung kann nicht verhindern, den Führerschein zu erwerben. Dies gilt selbst dann, wenn beidseitig völlige...
von HV8Tmy4A | Sep. 25, 2013 | Unfall
Schadenerfassung durch KFZ-Sachverständige. Sollten Sie in einen unverschuldeten Unfall verwickelt sein, sind Sie Herr des Geschehensablaufes bei der Schadensregulierung. Sie alleine können die Werkstatt bestimmen, welche die Reparatur durchführt oder Sie lassen sich...
von HV8Tmy4A | Mai 7, 2013 | Unfall
Eine gern vergessene Schadenposition: der Haushaltsführungsschaden. Ist es zu einem Verkehrsunfall gekommen, stehen den daran Beteiligten unterschiedliche Ansprüche zu. Welche im Einzelnen für den Geschädigten zu regulieren sind, bedarf einer ordentlichen Aufklärung...
von HV8Tmy4A | Mai 2, 2013 | Allgemein
Radarmessungen – Neue Chancen für Geschwindigkeitssünder. Mut dürfen alle Betroffenen schöpfen, die mit dem Laser “PoliScan Speed” geblitzt werden – ein Urteil des Amtsgerichts (AG) Aachen stellt das Messverfahren vom Grundsatz her in Frage und hat eine Autofahrerin...
von HV8Tmy4A | Apr. 23, 2013 | Allgemein
Recht des Verteidigers auf Einsicht in die Bedienungsanleitung eines Geschwindigkeitsmessgerätes? Wird in Bußgeldverfahren die Ordnungsmäßigkeit einer Geschwindigkeitsmessung thematisiert, so hört das Gericht regelmäßig den Messbeamten auch zu der Frage der...
von HV8Tmy4A | Jan. 14, 2013 | Allgemein
Zu wenig Abstand auf der Autobahn ist bereits ab einer Fahrstrecke von 150 Metern ordnungswidrig. Der Gesetzgeber macht in § 4 Straßenverkehrsordnung (StVO) keine konkreten Angaben dazu, wie lange eine Abstandsunterschreitung andauern muss, um eine Ordnungswidrigkeit...
von HV8Tmy4A | Jan. 14, 2013 | Unfall
Erhöhte Sorgfaltspflicht beim Rückwärtsfahren auf einem Parkplatz. Derjenige, der mit seinem Fahrzeug rückwärts fährt, unterliegt einer gesteigerten Sorgfaltspflicht. Er hat in besonderem Maße darauf zu achten, andere Verkehrsteilnehmer nicht zu behindern oder zu...
von HV8Tmy4A | Jan. 14, 2013 | Unfall
Wer haftet für Personenschäden bei Fahrten auf Wettkämpfe, zu Lehrgängen, zum Training oder anderen Vereinsveranstaltungen? Für Amateursportvereine gilt, dass sie grundsätzlich nicht für eventuelle Schäden haften, die bei dem Transport von Personen zu Wettkämpfen, zum...
von HV8Tmy4A | Mai 21, 2012 | Unfall
Je länger der Nutzungsausfall dauert, umso höher ist der Schaden, der dem Unfallopfer entsteht. Wer durch einen Verkehrsunfall einen Schaden an seinem Fahrzeug erleidet, muss auf dieses eine Zeitlang verzichten oder für Mietwagenkosten aufkommen. Bei diesen Kosten...
von HV8Tmy4A | Mai 19, 2012 | Unfall
Früher hatte ein Verkehrsunfall mit einem Schaden im Ausland zusätzlich zu den Misslichkeiten zur Folge, dass der Schaden vor Ort geltend gemacht werden musste. Durch die Klage am Unfallort ergaben sich zwei große Unannehmlichkeiten: Eine Entscheidung des...
von HV8Tmy4A | Mai 19, 2012 | Unfall
Viele Menschen erleben nie einen Unfall, bei anderen ist er schon Jahre her – das Verhalten am Unfallort lässt sich auch nur bedingt trainieren. Allgemein werden Verkehrsunfälle als plötzliche Geschehnisse definiert, die zu Sachschäden an fremdem Eigentum und...
von HV8Tmy4A | Mai 15, 2012 | Strafen
Der Konsum von Cannabis kann schon allein für sich, aber erst recht am Steuer zu ernsthaften strafrechtlichen Konsequenzen führen. In aller Regel kommt es zumindest vorübergehend zum Verlust der Fahrerlaubnis. Im Fall einer Verkehrskontrolle durch die Polizei werden...
von HV8Tmy4A | Apr. 30, 2012 | Strafen
Bei Verkehrsverstößen muss der Verkehrsteilnehmer mit einem Fahrverbot oder der Entziehung seiner Fahrerlaubnis rechnen. Das Fahrverbot wird von der Bußgeldbehörde oder nach dem Einspruch des Betroffenen und in Strafverfahren vom Gericht verhängt. Für den Zeitraum des...
von HV8Tmy4A | Apr. 30, 2012 | Unfall
Bei vielen Unfallgeschädigten ist der Begriff Unfallersatztarif sehr unbeliebt. Man hat schon die Unannehmlichkeiten eines Verkehrsunfalls hinter sich und ist froh, wenigstens einen Mietwagen zu bekommen – in der sicheren Erwartung, dass die Versicherung des...
von HV8Tmy4A | Apr. 20, 2012 | Allgemein
Nachtrunk – Eine sinnvolle Ausrede? Alkoholisiert sollte keiner ein Fahrzeug führen – doch wie verhält man sich am besten, wenn man noch heil zu Hause angekommen ist, sich in Sicherheit wägt und plötzlich die Polizei vor der Tür steht, weil man doch...
von HV8Tmy4A | Nov. 10, 2011 | Unfall
Wann zahlt die Versicherung bei einem Wildschaden? Im Frühjahr und Herbst kommt es vermehrt zu Unfällen mit Wild. Nach einer Schätzung des Deutschen Jagdschutzverbandes finden in Deutschland pro Jahr etwa 230.000 Unfälle mit Wild statt. Eine erhöhte Gefahr besteht vor...
von HV8Tmy4A | Nov. 2, 2011 | Allgemein
Im Jahr 2010 wurden 19503 Fälle von Kfz-Diebstahl registriert. Wenn ihr Fahrzeug gestohlen wurde, sollte ihr erster Weg zur Polizei führen, um den Kfz-Diebstahl zu melden. Danach sollten sie den Diebstahl bei der Zulassungsbehörde melden und zwar wegen der...
von HV8Tmy4A | Okt. 26, 2011 | Allgemein
In welchen Fällen ist das Abschleppen gerechtfertigt? Zum Thema Abschleppen gibt es zahlreiche Gerichtsentscheidungen. Immer wieder geht es dabei um die Frage, in welchen Fällen man sich dagegen wehren kann, abgeschleppt zu werden. Wann darf eigentlich rechtmäßig...
