von H54R67zyNm | Nov. 6, 2022 | Allgemein
Ein Kfz-Unfall kann jeden treffen, trotz noch so großer Vorsicht. Das meistens als Ausnahmesituation wahrgenommene Ereignis wirft viele Fragen auf. Gerade als Geschädigter laufen Sie Gefahr, die Ihnen entstandenen materiellen und immateriellen Ansprüche gegenüber dem...
von H54R67zyNm | Juni 8, 2020 | Allgemein
Dashcams erfreuen sich in vielen Teilen der Welt bei Autofahrern großer Beliebtheit, machen die kleinen Kameras hinter der Windschutzscheibe es doch einfach, die oft nicht eindeutig aufklärbare Sachlage bei Verkehrsunfällen objektiv darzustellen und so vor Gericht...
von H54R67zyNm | Apr. 1, 2020 | Allgemein
Vorab ist erst einmal darauf hinzuweisen, dass bis Mitte 2019 E-Scooter in Deutschland nicht erlaubt waren. Es gab in der Vergangenheit trotzdem entsprechende Fahrzeuge zu kaufen, allerdings nur für die Nutzung auf einem Privatgelände. Beim Kauf auf Straßenzulassung...
von H54R67zyNm | Feb. 19, 2020 | Allgemein
25 Jahre nach der Bahnreform gibt es für den Betrieb, die Förderung und den Erhalt von Anschlussbahnen noch immer keine bundesweite gesetzliche Regelung. Begriff und Rechtsfolge seiner Einordnung Bis zur Bahnreform im Jahr 1994 war die Anschlussbahn ein Synonym für...
von H54R67zyNm | Feb. 7, 2020 | Allgemein
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einer Grundsatzentscheidung bestätigt, dass Verkehrsüberwachungen durch private Dienstleister (und daraus folgende Bußgeldbescheie) gesetzeswidrig sind. Was war passiert? In dem zugrunde liegenden Gerichtsverfahren war...
von H54R67zyNm | Juni 19, 2016 | Allgemein
Geschwindigkeitsmessungen im Rahmen eines Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahrens stellen eine ureigene und hoheitliche Aufgabe dar. Bei einer Geschwindigkeitsüberwachung handelt es sich nicht um ein Erwerbsgeschäft, mit welchem ein Gewinn erworben werden soll, sondern...
von H54R67zyNm | Jan. 8, 2015 | Allgemein
Trotz Schwerbehinderung kann der Führerschein erworben werden. Trotz Schwerbehinderung kann der Führerschein erworben werden Eine Beeinträchtigung der Hörleistung kann nicht verhindern, den Führerschein zu erwerben. Dies gilt selbst dann, wenn beidseitig völlige...
von H54R67zyNm | Jan. 8, 2015 | Allgemein
Unter bestimmten Voraussetzungen dürften auch Diabetiker den Führerschein erwerben. Unter bestimmten Voraussetzungen dürften auch Diabetiker den Führerschein erwerben Wer die Diagnose „Diabetes“ erhält, darf auch weiterhin davon ausgehen, dass er die Fahreignung...
von H54R67zyNm | Jan. 8, 2015 | Allgemein
Allgemeines Bei Verkehrszeichen handelt es sich um Verwaltungsakte in Form einer so genannten Allgemeinverfügung (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.12.1979, Az.: 7 C 46/78). AllgemeinesBei Verkehrszeichen handelt es sich um Verwaltungsakte in Form einer so...
von H54R67zyNm | Mai 2, 2013 | Allgemein
Radarmessungen – Neue Chancen für Geschwindigkeitssünder. Mut dürfen alle Betroffenen schöpfen, die mit dem Laser “PoliScan Speed” geblitzt werden – ein Urteil des Amtsgerichts (AG) Aachen stellt das Messverfahren vom Grundsatz her in Frage und hat eine Autofahrerin...
von H54R67zyNm | Apr. 23, 2013 | Allgemein
Recht des Verteidigers auf Einsicht in die Bedienungsanleitung eines Geschwindigkeitsmessgerätes? Wird in Bußgeldverfahren die Ordnungsmäßigkeit einer Geschwindigkeitsmessung thematisiert, so hört das Gericht regelmäßig den Messbeamten auch zu der Frage der...
von H54R67zyNm | Jan. 14, 2013 | Allgemein
Zu wenig Abstand auf der Autobahn ist bereits ab einer Fahrstrecke von 150 Metern ordnungswidrig. Der Gesetzgeber macht in § 4 Straßenverkehrsordnung (StVO) keine konkreten Angaben dazu, wie lange eine Abstandsunterschreitung andauern muss, um eine Ordnungswidrigkeit...
von H54R67zyNm | Apr. 20, 2012 | Allgemein
Nachtrunk – Eine sinnvolle Ausrede? Alkoholisiert sollte keiner ein Fahrzeug führen – doch wie verhält man sich am besten, wenn man noch heil zu Hause angekommen ist, sich in Sicherheit wägt und plötzlich die Polizei vor der Tür steht, weil man doch...
von H54R67zyNm | Nov. 2, 2011 | Allgemein
Im Jahr 2010 wurden 19503 Fälle von Kfz-Diebstahl registriert. Wenn ihr Fahrzeug gestohlen wurde, sollte ihr erster Weg zur Polizei führen, um den Kfz-Diebstahl zu melden. Danach sollten sie den Diebstahl bei der Zulassungsbehörde melden und zwar wegen der...
von H54R67zyNm | Okt. 26, 2011 | Allgemein
In welchen Fällen ist das Abschleppen gerechtfertigt? Zum Thema Abschleppen gibt es zahlreiche Gerichtsentscheidungen. Immer wieder geht es dabei um die Frage, in welchen Fällen man sich dagegen wehren kann, abgeschleppt zu werden. Wann darf eigentlich rechtmäßig...
