Kündigungsschutz und Abfindung

Ab Erhalt einer Kündigung haben Arbeitnehmer drei Wochen Zeit für die Entscheidung, ob die Beendigung des Arbeitsverhältnisses akzeptiert wird. Es lohnt sich, innerhalb dieser Zeit zu klären, ob eine Abfindung in angemessener Höhe bezahlt wird. Will ein Arbeitnehmer...

Berufsunfähigkeitsversicherung

Der dauerhafte Ausfall von Arbeitsnehmern aus gesundheitlichen Gründen ist so selten nicht. Vorausschauend ist, wer sich frühzeitig um eine Berufsunfähigkeitsvericherung (BUV) kümmert, die eventuelle Lohnausfälle ausgleicht. Doch auch hier gilt es, einige Aspekte zu...

Arbeitnehmer und Eltern während der Corona Pandemie

Die Coronakrise hält momentan die Welt in Atem. Vor allem herrscht innerhalb der Bevölkerung eine große Unsicherheit, welche Rechte sie nun in den verschiedensten Lebensbereichen hat. Im Folgenden Ihre Rechte als Eltern und Arbeitnehmer so umfassend, wie es derzeit...

Arbeitgeber und Selbstständige in Zeiten von Corona

Die Coronakrise hält momentan die Welt in Atem. Vor allem herrscht innerhalb der Bevölkerung eine große Unsicherheit, welche Rechte sie nun in den verschiedensten Lebensbereichen hat. Im Folgenden Ihre Rechte als Selbstständigen, so umfassend, wie es derzeit möglich...

Auskunftspflicht gegenüber Arbeitgeber bei Krankheit

In einigen Fällen kann eine Krankschreibung für Angestellte zum Verlust des Arbeitsplatzes führen. Daher darf sich der Arbeitgeber eventuelle Fehlzeiten seiner Arbeitnehmer notieren. Während einer Krankheit ist ein Arbeitnehmer verpflichtet, nichts zu tun, was seine...

Verfall des Resturlaubs mit Ablauf des Kalenderjahres

Mit Urteil vom 19.02.2019 hat das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung zum Verfall des Resturlaubs mit Ablauf des Kalenderjahres nach § 7 Abs. 3 BurlG geändert. Anlass hierzu gaben – wie so oft – die luxemburgischen Kollegen vom Europäischen Gerichtshof. Jetzt...

Abfindung bei Kündigung – Voraussetzungen und Höhe

Steht einem Arbeitnehmer, dem das Arbeitsverhältnis gekündigt wird, ein Anspruch auf eine Abfindung zu? Die aus Arbeitnehmersicht ernüchternde Antwort hierauf lautet: Grundsätzlich nicht. Abfindungszahlung nur in Ausnahmefällen Das deutsche Recht sieht einen Anspruch...

Datenschutz in der betrieblichen Altersversorgung

DSGVO und Datenverarbeitung bei der Altersvorsorge: Zwei Themen, die unvereinbar erscheinen. Wie jedoch ist dieser Widerspruch gesetzlich geregelt? Ausweislich einer Umfrage von Januar 2019 (abrufbar auf Cobra.de) geben jedoch immer noch ca. 35 % der Befragten an,...

Ausschlussfristen

BAG erschwert die Berufung auf Ausschlussfristen Unter Ausschlussfristen versteht man Klauseln in Verträgen, die vorsehen, dass etwaige Ansprüche binnen einer bestimmten Frist geltend gemacht oder eingeklagt werden müssen. Andernfalls verfallen sie. Derartige...

Probezeit in Arbeitsverträgen

Von wenigen geliebt, von vielen gefürchtet und in einer großen Anzahl in Arbeitsverträgen verankert, ist die Probezeit tatsächlich besser als ihr Ruf. Oftmals wird sie von Arbeitnehmern als Gängelung betrachtet, während der man besonders viel leisten muss, dabei...

Mindestlohn in Deutschland

Seit dem 01.01.2015 gibt es in Deutschland einen festgesetzten Mindestlohn. Wie damit umzugehen ist, ist im Mindestlohngesetz (MiLoG) niedergelegt. Die Höhe des Mindestlohns liegt momentan bei 8,84 € die Stunde. Da dieser Wert jedoch ständig den realen Gegebenheiten...

Elemente eines Arbeitsvertrags

Über Inhalt und Form von Arbeitsverträgen. Fast jeder hat schon mindestens einmal im Leben einen unterschrieben: den Arbeitsvertrag. Doch was muss bzw. sollte ein Arbeitsvertrag überhaupt enthalten? Zunächst einmal sei vorangestellt, dass es theoretisch keines...

Befristung bei Arbeitsverhältnissen

Wann sind Befristungen von Arbeitsverhältnissen möglich und wie können diese rechtswirksam vertraglich verankert werden ? Über Befristungen von Arbeitsverträgen wurde und wird in den Medien viel diskutiert. An dieser Stelle soll es jedoch nicht um Sinn oder Unsinn von...

Arbeitszeit

Die Arbeitszeit ist hauptsächlich im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Zweck dieses Gesetzes ist es, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen...

Mitbestimmung des Betriebsrats bei Gehaltsragen

Die Frage nah der Mitbestimmung des Betriebsrates in Fragen der betrieblichen Lohngestaltung ist grundsätzlicher Natur: In welchen Fällen ist der Betriebsrat zu beteiligen? Allgemeines zur Mitbestimmung des Betriebsrates Aufgrund des zwischen dem Arbeitnehmer und dem...

Kündigung

Richtig kündigen ist eine Kunst. Es gibt viele Fallstricke, für den Arbeitgeber ebenso wie für den Mitarbeiter. Stichworte wie E-Mail und Zustellung beherrschen die Frage nach der Wirksamkeit der Kündigung. Vorbemerkung: Voraussetzungen des Zugangs einer Kündigung...

Arbeitsverträge als AGB

Zahlreiche Regelungen in Arbeitsverträgen sind unwirksam – mit meist fatalen Folgen für den Arbeitsgeber, denn im Zweifel gilt das allgemeine Arbeitsrecht, und das ist eher arbeitnehmerfreundlich. AGB sind – gemäß § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB – die für...

Abwerbeverbote

Nach § 75f HGB sind Ansprüche, die aus einer Vereinbarung abgeleitet werden, in der ein Arbeitgeber dem anderen zusagt, Mitarbeiter des anderen Arbeitgebers nicht einzustellen, nicht einklagbar. Die fehlende Einklagbarkeit eines solchen Anspruches ist auch ausgedehnt...

Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsverhältnis ist die rechtliche und soziale Beziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Voraussetzungen eines Arbeitsverhältnisses. Ein Arbeitsverhältnis ist die rechtliche und soziale Beziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Maßgeblich für die...

Kündigung in der Elternzeit

Während der Elternzeit besteht grundsätzlich Kündigungsschutz, laut § 18 BEEG. Während der Elternzeit besteht grundsätzlich Kündigungsschutz, laut § 18 BEEG. Ein Arbeitgeber darf das Arbeitsverhältnis kündigen, und zwar ab dem Zeitpunkt, von dem an Elternzeit verlangt...

Richtig kündigen

Richtig kündigen ist eine Kunst Immer wieder kommt es vor Gericht zu Streitigkeiten über die Wirksamkeit von Kündigungen und deren Zugang. Immer wieder kommt es vor Gericht zu Streitigkeiten über die Wirksamkeit von Kündigungen und deren Zugang. So hatte sich das...

Leiharbeit

Bei Leiharbeit führt der Einsatz von Leiharbeitnehmern nicht automatisch zu einem unbefristeten Arbeitsverhältnis. Die Beschäftigung von Leiharbeitnehmern in Deutschland ist von hoher Dynamik geprägt. Aus der Arbeitsmarktberichterstattung der Bundesagentur für Arbeit...