Datenschutzhinweis

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat mit Urteil vom 27. Juni 2013entschieden, dass es sich bei § 13 Absatz 1 Telemediengesetz (TMG) um eine Marktverhaltensregel im Sinne von § 4 Nummer 11 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) handelt (Aktenzeichen 3 U...

E-Mail-Werbung

Werbung mittels E-Mail aus wettbewerbs- und datenschutzrechtlicher Sicht. Das UWG regelt dabei die Voraussetzungen, unter denen Neukunden kontaktiert werden dürfen. Es findet immer dann Anwendung, wenn es sich um Werbung handelt. Das heißt es geht um eine...

Open Source Software

Open Source Software: Auf den kleinen Unterschied kommt es an. Open Source Software ist in der modernen Informationstechnologie nicht mehr wegzudenken. Die Bezeichnung „Open Source-„ oder auch „Freie Software“ mag auf den ersten Blick wie eine Einladung in einem...

Open Source Software II

Gewerbliche Nutzung von Open Source Software. Zwar ist die kostenpflichtige Lizenzeinräumung nicht gestattet, trotzdem kann Open Source Software kommerziell genutzt werden. So kann zum Beispiel ein Entgelt verlangt werden für die dauerhafte oder vorübergehende...

Open Source Software III

Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bei Open Source Software. Maßgeblich für die jeweiligen Rechte und Pflichten des Kunden und des Anbieters, etwa bei Mängeln der Software, ist die Einordnung des zugrunde liegenden Vertrages. Neben der reinen Überlassung der...

Verpackung

Onlineshops müssen knallhart kalkulieren, auch bei der meist unvermeidbaren Verpackung. Dabei geht es weniger um die Qualität der Verpackung. Vielmehr muss der Onlinehändler die ab dem 1. Januar 2009 gültige Verpackungsverordnung beachten, wonach er hinsichtlich so...

Werbemails

Wie kann man sich gegen unerwünschte Werbemails wehren? Jeder kennt die zahlreichen Werbemails von Unbekannten und teilweise dubiosen Absendern die das Postfach regelmäßig überfluten. Doch woher kommen diese ganzen Mails und wie kann man sich dagegen wehren? Diese...

Verkäufer bei eBay

Was man als Verkäufer bei eBay bei der Angebotserstellung alles beachten muss. Mit dem Verkauf von Sachen bei eBay lässt sich Geld verdienen, doch als Verkäufer – privat oder gewerblich – hat man zunächst einmal gewisse Vorgaben zu beachten. Dies beginnt...