von HV8Tmy4A | März 8, 2012 | Bank
Phishing, Hacking & Co – Probleme beim Onlinebanking und die Ansprüche der Bankkunden. Es ist der Alptraum eines jeden Onlinebanking-Kunden: Über Nacht ist der Kontostand am Dispo-Limit angelangt. Ein unbekannter Dritter hat beispielsweise 10.000 Euro vom...
von HV8Tmy4A | März 8, 2012 | Grundsätzliches
Erben ist eine Sache, der richtige Umgang mit dem Erbe eine andere. Als Erbe übernimmt man nicht nur das Vermögen des Erblassers, sondern auch dessen Verbindlichkeiten. Stellt der Erbe fest, dass der Nachlass überschuldet ist, kann er die Erbschaft ausschlagen. Eine...
von HV8Tmy4A | März 8, 2012 | Unternehmen
Ein Unternehmer ist gut beraten, wenn er bereits zu Lebzeiten die Nachfolge regelt. Lasst doch mal die Jungen ran. Unternehmer sollten lebzeitig bestimmen, was nach dem Ableben mit dem Geschäftsanteil geschehen soll. Insbesondere auch GmbH-Geschäftsanteile sind nicht...
von HV8Tmy4A | Feb. 11, 2012 | Kündigung
Darf man während der Arbeitszeit das Internet privat nutzen? In Griechenland erhielt eine Frau von ihrem Arbeitgeber, einer Fluggesellschaft, die fristlose Kündigung, weil sie während der Arbeitszeit zu viel bei Facebook surfte. Müssen nun die Arbeitnehmer in...
von HV8Tmy4A | Jan. 24, 2012 | Allgemein
Schadensersatz einer Spielstätte gegenüber Spielsüchtigen. Ein Casino muss einem Spielsüchtigen zirka 250.000 Euro Schadensersatz zahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einer Grundsatzentscheidung vom 20. November 2011 (Aktenzeichen III ZR 251/10). In...
von HV8Tmy4A | Jan. 24, 2012 | Vesicherung
Wann haften Tierhalter wirklich? Halter haften für ihre Tiere – so oder anders heißt es, wenn mal wieder eine Katze ein Autodach zerkratzt, oder ein Hund die teuren Fische aus dem Nachbarteich frisst und der Geschädigte Schadensersatz verlangt. Immer wieder...
von HV8Tmy4A | Jan. 17, 2012 | Betriebskosten
Zur formellen Wirksamkeit und inhaltlichen Richtigkeit einer Nebenkostenabrechnung. Der Mieter einer Eigentumswohnung in einer Wohnungseigentumsanlage mit insgesamt 203 Wohnungen in mehreren Gebäuden mit 20 Hauseingängen hatte eine Nebenkostenabrechnung erhalten....
von HV8Tmy4A | Jan. 11, 2012 | Allgemein
Prozesskostenhilfe in Deutschland – Recht soll keine Frage des Privatvermögens sein. Wer in Deutschland einen Rechtsstreit führen will, kann dies tun, auch wenn man das notwendige Kleingeld nicht besitzt. Die Prozesskostenhilfe ermöglicht es jedem, sein Recht...
von HV8Tmy4A | Jan. 6, 2012 | Internet
Ist die Nutzung von Streaming-Diensten strafbar? Mitte letzten Jahres wurden die Betreiber der Plattform „kino.to“ festgenommen und die Internetseite deaktiviert. Als Begründung stand auf der Seite „Die Domain zur von Ihnen ausgewählten Webseite wurde wegen des...
von HV8Tmy4A | Jan. 5, 2012 | Ärzte
Bereitschaftsdienst zu übernehmen heißt, jederzeit verfügbar zu sein. Damit in Krankenhäusern nicht irgendwann der medizinische Notstand ausbricht, müssen rund um die Uhr Ärzte vor Ort sein, um die medizinische Versorgung aufrecht zu erhalten. Dabei ist die Tätigkeit...
von HV8Tmy4A | Dez. 20, 2011 | Internet und IT
Wie kann man sich gegen unerwünschte Werbemails wehren? Jeder kennt die zahlreichen Werbemails von Unbekannten und teilweise dubiosen Absendern die das Postfach regelmäßig überfluten. Doch woher kommen diese ganzen Mails und wie kann man sich dagegen wehren? Diese...
von HV8Tmy4A | Dez. 13, 2011 | Internet
Die Betrugsmaschen bei eBay. Egal in welchem Bereich man sich bewegt, ob als Käufer oder Verkäufer, auf der Internetplattform eBay hat man immer wieder mit Betrügern zu kämpfen. Da sich verschiedene Betrugsmaschen im Laufe der Zeit bei eBay wiederholt gezeigt haben,...
von HV8Tmy4A | Dez. 6, 2011 | Allgemein
Die Kundengewinnung mittels Telefonwerbung wurde stark eingeschränkt. Bereits 1970 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer Grundsatzentscheidung festgestellt, dass Telefonwerbung eine „unzumutbare Belastung“ für den Empfänger darstellt (Aktenzeichen I ZR 115/68)....
von HV8Tmy4A | Dez. 6, 2011 | Internet und IT
Was man als Verkäufer bei eBay bei der Angebotserstellung alles beachten muss. Mit dem Verkauf von Sachen bei eBay lässt sich Geld verdienen, doch als Verkäufer – privat oder gewerblich – hat man zunächst einmal gewisse Vorgaben zu beachten. Dies beginnt...
von HV8Tmy4A | Nov. 24, 2011 | Bank
Eine weitere Form des Computerbetruges: Phishing. Bei dem Wort „Phishing“ handelt es sich um einen zusammengesetzten Begriff welcher soviel bedeutet wie „Passwort angeln“. Dabei geht es um Fälle, in denen persönliche Zugangsdaten zum Online-Banking mittels gefälschter...
von HV8Tmy4A | Nov. 24, 2011 | Bank
Wenn Freunde oder Familienmitglieder den Privatkredit nicht zurückzahlen. „Bei Geld hört die Freundschaft auf.“ – dieses Sprichwort kennt wohl jeder und auch die meisten werden es wohl nachvollziehen können. Denn der Familie, seinen Freunden oder Bekannten einen...
von HV8Tmy4A | Nov. 24, 2011 | Kauf
Was bedeutet eigentlich „fahrbereit“? „Das Auto hat ziemlich viele Mängel, aber es ist fahrbereit“ – diese Umschreibung für die Tauglichkeit eines Fahrzeugs findet man bevorzugt in Verkaufsbeschreibungen auf verschiedenen Internetplattformen – wie...
von HV8Tmy4A | Nov. 14, 2011 | Bank
Gleichzeitiges Aufbewahren der EC-Karte und der PIN ist grob fahrlässig. Die Kriminalität am Geldautomaten hat im Laufe der Jahre immer mehr zugenommen. Aber obwohl die Täter immer neue Methoden entwickeln um an das Geld zu kommen, ist eine Arbeitsweise noch immer die...
von HV8Tmy4A | Nov. 14, 2011 | Testament
Die Kenntnis des Erblassers ist ausschlaggebend für den Beginn der Anfechtungsfrist. In einem Beschluss vom 9. März 2011 hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Anfechtungsfrist im Erbrecht beschäftigt (Aktenzeichen: IV ZB 16/10). Bei dem zugrunde liegenden Fall...
von HV8Tmy4A | Nov. 14, 2011 | Bank
Nicht offengelegte Rückvergütungen – so genannte Kickbacks – sind rechtswidrig. Kickbackzahlungen dürfen von Bankberatern gegenüber dem potenziellen Kunden nicht verheimlicht werden. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart – wie auch zuvor...
von HV8Tmy4A | Nov. 14, 2011 | Bank
Die Kriminalität im Bereich „Skimming“ steigt immer mehr an. Laut dem Bundeskriminalamt (BKA) ist im Jahre 2010 der Schaden durch so genanntes Skimming auf 60 Millionen Euro gestiegen – das sind 20 Millionen mehr als noch im Vorjahr. Von rund 2.058...
von HV8Tmy4A | Nov. 10, 2011 | Unfall
Wann zahlt die Versicherung bei einem Wildschaden? Im Frühjahr und Herbst kommt es vermehrt zu Unfällen mit Wild. Nach einer Schätzung des Deutschen Jagdschutzverbandes finden in Deutschland pro Jahr etwa 230.000 Unfälle mit Wild statt. Eine erhöhte Gefahr besteht vor...
von HV8Tmy4A | Nov. 2, 2011 | Arbeitsverhältnis
Schnell in Rente – trotz weniger Geld. Immer mehr Arbeitnehmer gehen in Frührente. Heutzutage gehen erheblich mehr Menschen in Frührente als noch vor ein paar Jahren, und das obwohl ein nicht unerheblicher Teil der Rente dabei einbehalten wird. So muss man für...
von HV8Tmy4A | Nov. 2, 2011 | Allgemein
Im Jahr 2010 wurden 19503 Fälle von Kfz-Diebstahl registriert. Wenn ihr Fahrzeug gestohlen wurde, sollte ihr erster Weg zur Polizei führen, um den Kfz-Diebstahl zu melden. Danach sollten sie den Diebstahl bei der Zulassungsbehörde melden und zwar wegen der...
von HV8Tmy4A | Okt. 26, 2011 | Allgemeines
Das Arbeiten am Arbeitsplatz unterliegt den Ergonomie-Richtlinien der EU. Schon lange gelten in Deutschland die EU-Richtlinien für die „Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten“ (Richtlinie 90/270/EWG des Rates vom 29. Mai 1990)....
von HV8Tmy4A | Okt. 26, 2011 | Kündigung
Außerordentliche Verdachtskündigung wegen des Vorwurfs außerdienstlichen Fehlverhaltens. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 27. Januar 2011 entschieden, dass ein Arbeitgeber die Erhebung einer öffentlichen Klage, zum Anlass einer Kündigung nehmen kann –...
von HV8Tmy4A | Okt. 26, 2011 | Kündigung
Dem Inhalt einer Kündigung wegen Eigenbedarf ist genüge getan, wenn sich der Kündigungsgrund deutlich von anderen Gründen unterscheidet. In dem Urteil vom 6. Juli 2011 hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Thema beschäftigt, welchen Inhalt eine Kündigung wegen...
von HV8Tmy4A | Okt. 26, 2011 | Allgemein
In welchen Fällen ist das Abschleppen gerechtfertigt? Zum Thema Abschleppen gibt es zahlreiche Gerichtsentscheidungen. Immer wieder geht es dabei um die Frage, in welchen Fällen man sich dagegen wehren kann, abgeschleppt zu werden. Wann darf eigentlich rechtmäßig...
von HV8Tmy4A | Okt. 17, 2011 | Reise
Welche Besonderheiten gelten bei Busreisen? Ab dem kommenden Jahr sollen Fernbusse der Bahn Konkurrenz machen. Durch die 2013 in Kraft tretende Fernbusrichtlinie soll für niedrigere Preise und mehr Wettbewerb im Fernverkehr gesorgt werden. Doch schon jetzt stellen...
von HV8Tmy4A | Okt. 7, 2011 | Betriebskosten
Bei einem „offenkundigen“ Abrechnungsfehler kann der Vermieter die Abrechnung trotz Fristablauf korrigieren. Am 30. März 2011 beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage, ob der Vermieter nach Ablauf der Abrechnungsfrist seine Betriebskostenabrechnung...
von HV8Tmy4A | Okt. 7, 2011 | Betriebskosten
Eine Mietminderung muss in der Betriebskostenabrechnung berücksichtigt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit der Frage befasst, inwiefern eine Minderung der Bruttomiete bei der Betriebkostenabrechnung zu berücksichtigen ist (Urteil vom 13. April 2011...
von HV8Tmy4A | Sep. 12, 2011 | Reise
Welche Ersatzansprüche stehen dem Verbraucher zu, wenn sein schon bezahltes Hotel plötzlich überbucht ist und er in eine Ersatzunterkunft ausweichen soll? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) am 11. Januar 2005 (Aktenzeichen: XZR 118/03). In...
von HV8Tmy4A | Sep. 12, 2011 | Reise
Der Reiseveranstalter ist verpflichtet, die Reise so zu erbringen, dass sie die zugesicherten Eigenschaften hat und frei von Mängeln ist. Treten trotzdem Reisemängel auf mindern sie den Nutzen einer Reise oder heben ihn auf. Grundsätzlich berechtigt das Reiserecht den...
von HV8Tmy4A | Aug. 29, 2011 | Reise
Was tun, wenn der Reiseveranstalter plötzlich insolvent wird? Für den Fall der Zahlungsunfähigkeit Ihres Reiseveranstalters, enthält das Reiserecht Regelungen für den Verbraucher und gewährt diesem Schutz vor der Insolvenz seines Reiseveranstalters. Gemäß § 651 k...
von HV8Tmy4A | Aug. 20, 2011 | Kauf
Gibt es ein Rücktrittsrecht im Falle von behebbaren und geringfügigen Mängeln? Mit dieser Frage hat sich der Bundesgerichtshof am 29. Juni 2011 beschäftigt (Aktenzeichen: VII ZR 202/10). Im Kern ging es darum, ob das Rücktrittsrecht bei jedem Sachmangel ausgeübt...
von HV8Tmy4A | Aug. 20, 2011 | Kauf
Wertersatzpflicht des Verbrauchers nach Widerruf im Fernabsatz? Ein Verbraucher hat keine Wertersatzpflicht, wenn er die Sache, die er im Internet oder im Katalog gekauft hat, nach der Lieferung überprüft und ausprobiert. So hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem...
von HV8Tmy4A | Aug. 12, 2011 | Allgemein
Anspruch auf Reparaturkosten bei einer entgeltlichen Kfz-Herstellergarantie. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Urteil vom 6. Juli 2011 (Aktenzeichen VIII ZR 293/10) mit der Herstellergarantie beschäftigt. Dabei ging es um die Frage, inwiefern der Käufer...
von HV8Tmy4A | Aug. 12, 2011 | Allgemein
Ein- und Ausbaukosten bei Nacherfüllung. Der Ausbau mangelhafter und der Einbau mangelfreier Fließen ist vom Umfang der Nacherfüllung umfasst. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem Urteil vom 16. Juni 2011 (Aktenzeichen 65/09 und 87/09) so entschieden....
von HV8Tmy4A | Aug. 5, 2011 | Internet
Wie komme ich aus einem Kaufvertrag über das Internet wieder raus? Früh gefreut und schnell bereut. Ist es Ihnen auch schon mal so ergangen? Im ersten Moment war das Schnäppchen im Internet unwiderstehlich. Nun ist es da, gefällt Ihnen aber nicht; überhaupt nicht. Was...
von HV8Tmy4A | Aug. 5, 2011 | Internet
Vertragliche Haftung für die unbefugte Nutzung eines Kontos bei eBay. Am 11. Mai 2011 hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage beschäftigt, inwiefern sich der Inhaber eines eBay-Kontos für Angebote zu verantworten hat, die ein unbefugter Dritter dort...
