von HV8Tmy4A | März 15, 2015 | Wohneigentum
In einer Mehrhausanlage empfinden sich die Wohnungs- oder Teileigentümer eines Gebäudeteils oder Gebäudes oft bereits aufgrund dieser räumlichen Abgeschlossenheit als Untergemeinschaft … Die gefühlte und die geregelte Untergemeinschaft In einer Mehrhausanlage...
von HV8Tmy4A | März 15, 2015 | Wohneigentum
Bei der Verkündung des WEG im Jahre 1951 hatte der Gesetzgeber das Bild einer einheitlichen Anlage vor Augen, da hierdurch an das vor dem Krieg bekannte Stockwerkseigentum angeknüpft wurde . Auch die Regelungen der WEG-Reform aus dem Jahre 2007 gehen im Wesentlichen...
von HV8Tmy4A | März 14, 2015 | Kauf
Die Käuferin erwarb mit notariellem Kaufvertrag von den Verkäufern ein Grundstück mit einem Haus von 1920. Der beauftragte Makler besichtigte mit ihr das Kaufobjekt. Sie macht wegen des arglistigen Verschweigens von Mängeln gegen die Verkäufer und den Makler...
von HV8Tmy4A | März 14, 2015 | Kauf
Die Verkäuferin ließ ein Zweifamilienhaus mit einer Gesamtfläche von 342,02 m² durch eine Maklerin vermarkten und gab in deren Formular die Fläche des Hauses zutreffend an. Die Verkäuferin ließ ein Zweifamilienhaus mit einer Gesamtfläche von 342,02 m² durch eine...
von HV8Tmy4A | März 14, 2015 | Kauf
Die Verkäuferin schloss in einem notariellen Kaufvertrag mit dem Käufer die Gewährleistung wegen Sachmängeln am Haus aus und erklärte, ihr seien verborgene Mängel nicht bekannt. Handelt der Verkäufer eines Hauses arglistig, wenn er nicht auf einen Blitzeinschlag...
von HV8Tmy4A | März 14, 2015 | Kauf
Eine Eigentümergemeinschaft verklagte ihren Verwalter auf Schadensersatz, weil er die Frist für den Antrag auf Fördermittel zur Umstellung der Wärmeversorgung auf Fernwärme versäumt und die nicht gezahlten 2.000,00 Euro zu erstatten habe. WEG-Verwalter ist nicht zur...
von HV8Tmy4A | Feb. 23, 2015 | Einkünfte und Einkommen
Am 01.01.2015 sind Neuregelungen in der Abgabenordnung in Kraft getreten, welche erneut zu einer Verschärfung des Rechts der Selbstanzeige geführt haben. Experten sprechen von einer faktischen Abschaffung der strafbefreienden Selbstanzeige. Und tatsächlich führt eine...
von HV8Tmy4A | Feb. 18, 2015 | Pflichtteil
Bevor Strategien für den enterbten Ehegatten erläutert werden können, lohnt sich ein Blick auf das Ehegattenerbrecht. Der Gesetzgeber billigt dem überlebenden Ehegatten eine verschieden hohe Erbquote zu, je nachdem, neben welchen Verwandten er zum Zuge kommt....
von HV8Tmy4A | Jan. 9, 2015 | Unternehmen
Mit Urteil vom 17.12.2014 hat das Bundesverfassungsgericht das Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz in seiner geltenden Fassung in zentralen Punkten für verfassungswidrig erklärt. Mit Urteil vom 17.12.2014 hat das Bundesverfassungsgericht das Erbschaft- und...
von HV8Tmy4A | Jan. 8, 2015 | Allgemein
Allgemeines Bei Verkehrszeichen handelt es sich um Verwaltungsakte in Form einer so genannten Allgemeinverfügung (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.12.1979, Az.: 7 C 46/78). AllgemeinesBei Verkehrszeichen handelt es sich um Verwaltungsakte in Form einer so...
von HV8Tmy4A | Jan. 8, 2015 | Allgemein
Unter bestimmten Voraussetzungen dürften auch Diabetiker den Führerschein erwerben. Unter bestimmten Voraussetzungen dürften auch Diabetiker den Führerschein erwerben Wer die Diagnose „Diabetes“ erhält, darf auch weiterhin davon ausgehen, dass er die Fahreignung...
von HV8Tmy4A | Jan. 8, 2015 | Allgemein
Trotz Schwerbehinderung kann der Führerschein erworben werden. Trotz Schwerbehinderung kann der Führerschein erworben werden Eine Beeinträchtigung der Hörleistung kann nicht verhindern, den Führerschein zu erwerben. Dies gilt selbst dann, wenn beidseitig völlige...
von HV8Tmy4A | Jan. 8, 2015 | Reise
Trotz der häufigen Weigerung der Fluggesellschaften ist ein Großteil des Flugpreises zu erstatten. Wer für günstiges Geld einen Flug in deutsche oder europäische Städte erwirbt, verzichtet meist bewusst auf eine entsprechende Reiserücktrittsversicherung, da diese sich...
von HV8Tmy4A | Jan. 8, 2015 | Reise
Der Reisende darf sich zukünftig darauf verlassen, dass die Abflugzeiten sich nicht ohne Grund ändern. Wer einen Pauschalurlaub bucht, kennt das Problem: Um möglichst viel von seinem Urlaub zu haben, möchte möglichst früh hin- und möglichst spät zurückfliegen. Mit...
von HV8Tmy4A | Jan. 8, 2015 | Allgemein
Wie Mieter zu reagieren haben, wenn sie Schimmel in der Wohnung haben. Nach dem Sommer steht der Herbst vor der Tür und viele Mieter wissen: In der Wohnung wird der Schimmel an den Wänden wieder sichtbar. In vielen Fällen streiten sich dann Mieter und Vermieter darum,...
von HV8Tmy4A | Jan. 8, 2015 | Bau
Die Krankenkassen müssen die Kosten für die teuren Rauchmelder übernehmen. Die Krankenkassen müssen die Kosten für die teuren Rauchmelder übernehmen. In Nordrhein-Westfalen müssen seit dem 01.04.2013 alle Neubauten (Wohnungen und Häuser) mit Rauchmeldern ausgestattet...
von HV8Tmy4A | Dez. 15, 2014 | Bau
Manche Bauherren sind verzweifelt: bereits kurz nach dem Einzug in die eignen vier Wände wird der Keller feucht und der Schimmel zieht sich langsam durchs gesamte Haus. Die Baufirma lehnt eine Behebung der Mängel ab, mit dem Hinweis, dass die Bauabnahme mängelfrei...
von HV8Tmy4A | Dez. 4, 2014 | Ärzte
Nach den Vorschriften des Bürgerlichen Rechts unterliegen zahnärztliche Honorarforderungen der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren. Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist. Nach den Vorschriften...
von HV8Tmy4A | Nov. 27, 2014 | Vesicherung
Ein Einbruch in den eigenen Wohnraum ist für viele Menschen zunächst ein großer Schock. Die Verletzung der höchstpersönlichen Privatsphäre, die Entweihung des Wohnraums sind zunächst häufig weit stärker im Blickfeld als die Durchsetzung der Kostenübernahme der...
von HV8Tmy4A | Nov. 3, 2014 | Allgemein
Grundstückspreise und Mieten klettern in Bayern weiter – müssen die Einheimischen „auswandern“? Bayern steht unter starkem Siedlungsdruck: Unser Grundgesetz garantiert in Artikel 11 allen Deutschen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. Jeder darf Aufenthalt,...
von HV8Tmy4A | Nov. 3, 2014 | Leistungsbezogen
Die Frage nah der Mitbestimmung des Betriebsrates in Fragen der betrieblichen Lohngestaltung ist grundsätzlicher Natur: In welchen Fällen ist der Betriebsrat zu beteiligen? Allgemeines zur Mitbestimmung des Betriebsrates Aufgrund des zwischen dem Arbeitnehmer und dem...
von HV8Tmy4A | Nov. 3, 2014 | Grundsätzliches
Zuwendungen des Erblassers zu Lebzeiten – Ausgleichspflicht der Abkömmlinge Zuwendungen an einzelne Kinder Eltern sind gegenüber Ihren Kindern unterhaltspflichtig. Der Unterhaltsanspruch erstreckt sich auf alle Lebensbedürfnisse einschließlich der Kosten für die...
von HV8Tmy4A | Okt. 30, 2014 | Kündigung
Richtig kündigen ist eine Kunst. Es gibt viele Fallstricke, für den Arbeitgeber ebenso wie für den Mitarbeiter. Stichworte wie E-Mail und Zustellung beherrschen die Frage nach der Wirksamkeit der Kündigung. Vorbemerkung: Voraussetzungen des Zugangs einer Kündigung...
von HV8Tmy4A | Okt. 30, 2014 | Arbeitsverhältnis
Zahlreiche Regelungen in Arbeitsverträgen sind unwirksam – mit meist fatalen Folgen für den Arbeitsgeber, denn im Zweifel gilt das allgemeine Arbeitsrecht, und das ist eher arbeitnehmerfreundlich. AGB sind – gemäß § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB – die für...
von HV8Tmy4A | Okt. 23, 2014 | Bau
Rahmenverträge für Wohnungsbaugesellschaften: Ideallösung oder Risiko? Was sind Rahmenverträge? Bei einem größeren Wohnungsbestand will der Eigentümer nicht jedes Mal, wenn ein Mieter einen Installateur braucht, wenn Malerarbeiten durchzuführen oder Grünflächen zu...
von HV8Tmy4A | Okt. 23, 2014 | Bau
Die neue HOAI 2013: mehr Vertragsfreiheit – mehr Honorar für die Planer mehr Leistungen. Die Honorarordnung für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) ist die Rechtsgrundlage für das Honorar von Architekten und Ingenieuren. Seit dem17. Juli 2013ist eine...
von HV8Tmy4A | Okt. 19, 2014 | Gesellschaften
Kooperationen sind auf dem Vormarsch. Nicht nur der Neugründer, auch der seit Jahren allein niedergelassene Zahnarzt muss sich die Frage stellen, ob er in Zukunft als Einzelunternehmer oder in einer Kooperation tätig sein will. Allgemeines Bei der rechtlichen...
von HV8Tmy4A | Okt. 19, 2014 | Gesellschaften
Scheiden tut weh, auch bei ärztlichen und zahnärztlichen Gemeinschaftspraxen. Eine alte Binsenweisheit lehrt: Scheiden tut weh. Was für die Ehe gilt, ist für die Trennung beruflicher Gemeinschaften nicht anders. Im ärztlichen und zahnärztlichen Bereich hat es sich...
von HV8Tmy4A | Okt. 19, 2014 | Unternehmer
Nach § 75f HGB sind Ansprüche, die aus einer Vereinbarung abgeleitet werden, in der ein Arbeitgeber dem anderen zusagt, Mitarbeiter des anderen Arbeitgebers nicht einzustellen, nicht einklagbar. Die fehlende Einklagbarkeit eines solchen Anspruches ist auch ausgedehnt...
von HV8Tmy4A | Okt. 16, 2014 | Kauf
Wo ist der Gerichtsstand für Klagen von Verbrauchern bei Kauf im europäischen Ausland? EuGH stärkt den Verbrauchergerichtsstand.
von HV8Tmy4A | Okt. 16, 2014 | Grundsätzliches
Deutsche mit Auslandswohnsitz sollten jetzt handeln – Neue Gesetzeslage für Erbfälle mit Auslandsbezug Bisher galten in den Mitgliedstaaten für Erbfälle mit grenzüberschreitendem Bezug unterschiedliche Regelungen hinsichtlich der Frage, welches Recht auf einen...
von HV8Tmy4A | Okt. 7, 2014 | Allgemein
Schlechte Zahlungsmoral bei fälligen Forderungen: Bekämpfung des Zahlungsverzugs durch den EU-Gesetzgeber Wer etwas kauft, für sich etwas herstellen lässt oder die Dienste eines anderen in Anspruch nimmt, muss dafür bezahlen. Hat der andere seine Leistung erbracht und...
von HV8Tmy4A | Okt. 6, 2014 | Fonds
Hohe Verluste mit Immobilien-, Schiffs- oder Filmfonds? Geld zurück von der beratenden Bank? Der Kauf einer eigen- oder fremdgenutzten Immobilie gilt immer noch als eine der sichersten Anlageformen, auch zur Sicherung der Altersvorsorge. Wer allerdings keine eigene...
von HV8Tmy4A | Okt. 6, 2014 | Allgemeines
Ein Arbeitsverhältnis ist die rechtliche und soziale Beziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Voraussetzungen eines Arbeitsverhältnisses. Ein Arbeitsverhältnis ist die rechtliche und soziale Beziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Maßgeblich für die...
von HV8Tmy4A | Aug. 11, 2014 | Kündigung
Während der Elternzeit besteht grundsätzlich Kündigungsschutz, laut § 18 BEEG. Während der Elternzeit besteht grundsätzlich Kündigungsschutz, laut § 18 BEEG. Ein Arbeitgeber darf das Arbeitsverhältnis kündigen, und zwar ab dem Zeitpunkt, von dem an Elternzeit verlangt...
von HV8Tmy4A | Aug. 4, 2014 | Kündigung
Richtig kündigen ist eine Kunst Immer wieder kommt es vor Gericht zu Streitigkeiten über die Wirksamkeit von Kündigungen und deren Zugang. Immer wieder kommt es vor Gericht zu Streitigkeiten über die Wirksamkeit von Kündigungen und deren Zugang. So hatte sich das...
von HV8Tmy4A | Juli 24, 2014 | Ehe
Ehevertrag – brauch ich den? „Ich will Klarheit“ Dies ist der Grund, warum zunehmend Eheleute in Vorbereitung ihrer Ehe (teilweise auch erst nach der Eheschließung, wenn beide Eheleute dann noch wollen) einen Ehevertrag wünschen. Mit der...
von HV8Tmy4A | Juli 7, 2014 | Internet
Am 09.10.2013 ist das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken in wesentlichen Teilen in Kraft getreten. Mit ihm werden auch Änderungen am Urheberrecht vorgenommen, die für Verbraucher eine große Bedeutung haben: So begrenzt das neue Gesetz gegen unseriöse...
von HV8Tmy4A | Juli 7, 2014 | Internet
Der BGH stärkt Eltern gegen Abmahnungen. Der Inhaber eines Internet-Anschlusses haftet nicht für das Verhalten von jugendlichen oder volljährigen Familienangehörigen, wenn es keine Anhaltspunkte dafür gab, dass der Internetanschluss für Rechtsverletzungen missbraucht...
von HV8Tmy4A | März 21, 2014 | Unternehmer
Bei Leiharbeit führt der Einsatz von Leiharbeitnehmern nicht automatisch zu einem unbefristeten Arbeitsverhältnis. Die Beschäftigung von Leiharbeitnehmern in Deutschland ist von hoher Dynamik geprägt. Aus der Arbeitsmarktberichterstattung der Bundesagentur für Arbeit...
