von HV8Tmy4A | Juli 27, 2018 | Einkünfte und Einkommen
Arbeitsrechtliche Konflikte zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern werden nicht selten über individuelle Aufhebungsvereinbarungen mit Abfindungszahlungen gelöst. Hintergrund sind strenge gesetzliche Anforderungen an den Kündigungsschutzes von Arbeitnehmern...
von HV8Tmy4A | Juli 25, 2018 | Arbeitsverhältnis
Recht und Rechtsprechung sind stetem Wandel ausgesetzt. Selbst eindeutig erscheindende Gesetze unterliegen der Auslegung, wie man am Beispiel des Verbots von sachgrundlosen Befristungen von Arbeitsverträgen sehen kann. Nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)...
von HV8Tmy4A | Juli 23, 2018 | Vesicherung
Der Weg von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche (GKV) ist nicht jedermann möglich. Der Gesetzgeber hat den Weg zurück mit Hindernissen versehen. Ab einem Alter von 55 Jahren ist der Weg nahezu versperrt. Die PKV bietet Berufseinsteigern ein...
von HV8Tmy4A | Juli 21, 2018 | Kauf
Zur Beschaffenheit einer Sache nach § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB gehören auch solche Eigenschaften, die ein Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers und/oder seiner Gehilfen erwarten darf. Darunter fallen auch Angaben in den Verkaufsexposés Ein Haus aus...
von HV8Tmy4A | Juli 17, 2018 | Bau
Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Zuschlag im Vergabeverfahren so auszulegen, dass er sich auch auf den Zeitablauf der bereits gegenstandslos gewordenen Fristen und Termine bezieht. Das kann bei Vergabeverzögerungen wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen. Der...
von HV8Tmy4A | Juli 15, 2018 | Betriebskosten
Abrechnungsfristen über Betriebskosten für den Fall, dass ein dingliches Wohnungsrecht bestellt wurde Dass in einem Mietverhältnis der Vermieter Nebenkosten innerhalb von 12 Monaten nach Ende des Abrechnungszeitraumes zu fertigen hat und diese Abrechnung dem Mieter...
von HV8Tmy4A | Juli 13, 2018 | Kauf
Beim Verkauf gebrauchter Immobilien wird in der Regel die Haftung des Verkäufers für Sachmängel ausgeschlossen, weiter erklärt, dass dem Verkäufer keine versteckten Mängel bekannt sind und er nur in den Fällen der Arglist haftet. Häufig stellt der Käufer...
von HV8Tmy4A | Juni 9, 2018 | Wohneigentum
Immer wieder stellt sich in der Praxis das Problem, was zu tun ist, wenn Mängel am Wohnungseigentum festgestellt werden und folgende Fragen geklärt werden müssen: Tipps für Wohnungseigentümer Immer wieder stellt sich in der Praxis das Problem, was zu tun ist, wenn...
von HV8Tmy4A | Mai 30, 2018 | Strafen
nicht selten geht es um die Frage, ob und in welchem Umfang das Gericht verpflichtet ist, dem Verteidiger bzw. dem Sachverständigen zur Überprüfung der Messung vorhandene Messdaten zur Verfügung zu stellen. In dem Beschluss Lv 1 /18 beschäftigt sich der...
von HV8Tmy4A | Mai 17, 2018 | Vesicherung
Umfang der Beweislast des Versicherers bei arglistiger Täuschung – Täuschungsabsicht des Versicherungsnehmers bei der Beantwortung von Antragsfragen Eine arglistige Täuschung bei der Beantwortung von Fragen im Versicherungsantrag setzt eine Vorspiegelung...
von HV8Tmy4A | Mai 14, 2018 | Allgemein
Mietverträge, die länger als ein Jahr laufen sollen, bedürfen nach § 550 BGB der Schriftform. Die Nichtbeachtung des Schriftformerfordernisses kann fatalte Folgen nach sich ziehen, wie die jüngste BGH-Entscheidung zeigt Der Bundesgerichtshof hatte bereits in seiner...
von HV8Tmy4A | Mai 13, 2018 | Vesicherung
Nach Anerkennung oder Feststellung der Leistungspflicht hat der Berufsunfähigkeitsversicherer im so genannten Nachprüfungsverfahren das Recht das Fortbestehen der Berufsunfähigkeit und ihren Grad zu überprüfen. Nach Anerkennung oder Feststellung der Leistungspflicht...
von HV8Tmy4A | Mai 12, 2018 | Allgemein
BGH stärkt Position von Inhabern abgetretener Grundschulden. In der Praxis mussten Grundschulderwerber befürchten, dass ihnen Forderungen gegen den früheren Grundschuldinhaber entgegengehalten werden, wenn… In der Praxis mussten Grundschulderwerber befürchten,...
von HV8Tmy4A | Jan. 7, 2018 | Allgemein
In der multikulturellen Gesellschaft sind binationale Ehen normal und alltäglich. Was aber im täglichen Leben einfach ist und oft nach den Landessitten des Landes in dem man lebt abläuft, ist in Fragen des Erbrechtes komplizierter. I. Binationale Familien: In der...
von HV8Tmy4A | Nov. 4, 2016 | Strafrecht
Recht & Gesetz haben die Medien schon längst erobert. Es gibt zahlreiche Informationen z.B. zum richtigen Vererben, zu Patientenverfügungen, zur Güterverteilung in der Ehe, zum Reiserecht, usw.. Doch das Strafrecht ist ein Tabu. Recht & Gesetz haben die...
von HV8Tmy4A | Juni 19, 2016 | Allgemein
Geschwindigkeitsmessungen im Rahmen eines Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahrens stellen eine ureigene und hoheitliche Aufgabe dar. Bei einer Geschwindigkeitsüberwachung handelt es sich nicht um ein Erwerbsgeschäft, mit welchem ein Gewinn erworben werden soll, sondern...
von HV8Tmy4A | Mai 24, 2016 | Ehe
Ein reicher Unternehmer heiratet das Aschenputtel. Der Stoff, aus dem Romane und Filme gewebt werden, sollte auch Normalsterbliche beschäftigen. Die Frage nach dem Güterstand kommt auf. Ein reicher Unternehmer heiratet das Aschenputtel. Der Stoff, aus dem Romane und...
von HV8Tmy4A | Mai 23, 2016 | Patienten
Berichte in den Medien gibt es über Krankheit und Pflege im Alter viele. Jedermann weiß, dass auch man selbst, vielleicht sogar von einem Moment zum anderen, auf die Hilfe und die Entscheidungen anderer angewiesen sein kann, zur Hilflosigkeit verurteilt sein kann,...
von HV8Tmy4A | Mai 23, 2016 | Grundsätzliches
Viele Menschen haben mit einem Testament oder einer anderen Verfügung von Todes wegen ihren Nachlass geregelt, sei es selbst handschriftlich oder notariell. Das ist eine gute Sache. Wer eine gute Nachlassregelung getroffen hat, kann Streit in der Familie vermeiden....
von HV8Tmy4A | Mai 8, 2016 | Gesellschaften
Das Bundessozialgericht (BSG) hat sich in drei kürzlich veröffentlichten Urteilen vom 11.11.2015 mit der Rentenversicherungspflicht von leitenden Mitarbeitern/Geschäftsführern einer GmbH befasst, die gleichzeitig Minderheitsgesellschafter dieser GmbH sind....
von HV8Tmy4A | Apr. 24, 2016 | Wettbewerb
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Urteil vom 1.3.2016 mit den Pflichten des Betreibers eines Arztbewertungsportals befasst. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Urteil vom 1.3.2016 mit den Pflichten des Betreibers eines Arztbewertungsportals...
von HV8Tmy4A | Apr. 24, 2016 | Ärzte
Das am 11. Juni 2015 vom Bundestag verabschiedete Versorgungsstärkungsgesetz (GKVVSG) eröffnet zahnärztlichen Einzelpraxen neue Wachstumsmöglichkeiten. Der Weg zurZahnärzte-MVZ-GmbHist damit frei. Vorsicht ist geboten bei der rechtlichen undsteuerlichen Gestaltung der...
von HV8Tmy4A | März 21, 2016 | zivilrecht
Kann trotz Bestätigung eines Vertrages, der grundsätzlich angefochten werden könnte, noch Schadensersatz beansprucht werden? Kann trotz Bestätigung eines Vertrages, der grundsätzlich angefochten werden könnte, noch Schadensersatz beansprucht werden? Die Anfechtung...
von HV8Tmy4A | März 10, 2016 | Allgemein
Deutschland gehört zu den größten Exporteuren dieser Welt mit mehr als einer Billion Euro Warenwert pro Jahr. Internationalen Handel betreiben nicht nur die Großkonzerne, sondern auch kleine und mittelständische Unternehmen, längst ist der Mittelstand den deutschen...
von HV8Tmy4A | März 1, 2016 | Bau
Bis zum Einzug in den Neubau haben Bauherren zahlreiche Hürden zu nehmen, angefangen bei der Finanzierung und Baugenehmigungen, über den Abschluss des Bauvertrags bis hin zur Bauabnahme. Die förmliche Bauabnahme ist für den Bauherrn eine riskante Sache, da sie...
von HV8Tmy4A | Feb. 3, 2016 | Wohneigentum
Es klingt so einfach: „Mit der WEG Abrechnung werden alle Einnahmen und alle Ausgaben der Wohnungseigentümergemeinschaft für den Zeitraum eines Kalenderjahres aufgestellt sowie der auf jeden Eigentümer entfallende Zahlbetrag berechnet und dargestellt. Gebildete...
von HV8Tmy4A | Feb. 1, 2016 | Allgemein
Deutschland gehört zu den größten Exporteuren dieser Welt mit mehr als einer Billion Euro Warenwert pro Jahr. Internationalen Handel betreiben nicht nur die Großkonzerne, sondern auch kleine und mittelständische Unternehmen, längst ist der Mittelstand den deutschen...
von HV8Tmy4A | Jan. 16, 2016 | Allgemeines
Die Arbeitszeit ist hauptsächlich im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Zweck dieses Gesetzes ist es, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen...
von HV8Tmy4A | Nov. 7, 2015 | Grundsätzliches
Der digitale Nachlass – was passiert mit den Daten, eMails und Konten des Verstorbenen? Wer stirbt, hinterlässt heute nicht mehr nur materielle Güter. Durch die zunehmende Digitalisierung bleiben immer häufiger auch Zugänge zu verschiedenen Internet-Diensten zurück,...
von HV8Tmy4A | Sep. 9, 2015 | zivilrecht
Echte Freude an der Schwarzarbeit dürfte unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) weder der Unternehmer noch der Auftraggeber haben. Für beide sind die Risiken sehr hoch. So hat der BGH mit Urteil vom 10.04.2014, Az. VII ZR...
von HV8Tmy4A | Mai 12, 2015 | Ärzte
Haben sich zwei oder mehr Zahnärzte auf die Gründung einer Berufsausübungsgemeinschaft verständigt, wird normalerweise im nächsten Schritt der Gesellschaftsvertrag aufgesetzt. Cleverer ist es, vorab die steuerlichen, rechtlichen und persönlichen Aspekte gemeinsam mit...
von HV8Tmy4A | Mai 12, 2015 | Ärzte
Normalerweise entrichten neu eintretende Partner für die Vermögensbeteiligung an einer Praxis eine Geldsumme an den Praxisinhaber. Der Nachteil ist, dass dieses Geld voll versteuert werden muss. Wie diese oft unnötigen steuerlichen Belastungen durch entsprechende...
von HV8Tmy4A | Mai 12, 2015 | Ärzte
Mit dem Einstieg seiner Kinder in die eigene Praxis sichert ein Praxisinhaber den Fortbestand oder sogar das Wachstum seines beruflichen Lebenswerks. Er ermöglicht seinen Kindern einen komfortablen Berufseinstieg und sich selbst den geregelten Ausstieg. Wie hierfür...
von HV8Tmy4A | Mai 12, 2015 | Ärzte
Die Kooperationsform der Berufsausübungsgemeinschaft bringt Zahnärzten zahlreiche Vorteile. In ihren Genuss kommt aber nur, wer die Rahmenbedingungen der Gemeinschaft bei der Gründung auch steuerlich und rechtlich absichert. Vergleichsweise unproblematisch stellt...
von HV8Tmy4A | Mai 12, 2015 | Ärzte
Immer mehr junge Zahnärzte gründen eine Berufsausübungsgemeinschaft mit einem oder mehreren Kollegen. Vor dem Hintergrund des stark liberalisierten Gesundheitsmarktes bietet diese Kooperationsform den beteiligten Zahnärzten nämlich zahlreiche fachliche,...
von HV8Tmy4A | Apr. 15, 2015 | Handelsvertreter
Bei streitigen Auseinandersetzungen mit Handelsvertretern stellt sich häufig die Frage, ob der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten oder zu den Zivilgerichten eröffnet ist. Dreh- und Angelpunkt solcher Streitigkeiten ist dabei § 2 Abs. 1 Nr. 3, § 5 Abs. 3 Satz 1 ArbGG....
von HV8Tmy4A | Apr. 15, 2015 | Gesellschaften
Bei der Veräußerung von Geschäftsanteilen von Personen- und Kapitalgesellschaften werden üblicherweise Kundenschutzklauseln oder Wettbewerbsverbote für die Verkäuferseite vereinbart. Kundenschutzklauseln bei Veräußerung von Geschäftsanteilen. Bei der Veräußerung von...
von HV8Tmy4A | Apr. 15, 2015 | Allgemein
Dieser Grundsatz ist über viele Jahrzehnte Juristen bereits an der Universität vermittelt worden, wenn es um die Frage ging, ob ein Schuldner, der nicht über die erforderlichen Geldmittel verfügt, in Verzug geraten kann. Geld hat man zu haben. Dieser Grundsatz ist...
von HV8Tmy4A | Apr. 15, 2015 | Kauf
In Immobilienkaufverträgen, die aufgrund einer Maklertätigkeit zustande kommen, finden sich häufig Klauseln, in denen sich der Erwerber verpflichtet, an den Makler eine Courtage zu zahlen. Der außenstehende Dritte stellt sich dann die Frage, wie solche Klauseln in den...
von HV8Tmy4A | Apr. 15, 2015 | Kapitalanlagen
Ein Handelsvertreter einer Bank hatte seinen Kunden Zertifikate angedient. Dabei hatte er den Kunden zunächst zutreffend die Funktionsweise der Zertifikate und die damit verbundenen Risiken erklärt. Zu große Sorglosigkeit bei Anlagegeschäften ist sträflich. Ein...
