von HV8Tmy4A | Jan. 17, 2019 | Wohneigentum
In einer Wohnungseigentümergemeinschaft kann es mit den vielen juristischen Begriffen kompliziert werden. Häufig wissen Wohnungseigentümer nicht, was zum Gemeinschaftseigentum und was zum Sondereigentum gehört. Außerdem ist oft unklar, was genau ein...
von HV8Tmy4A | Jan. 13, 2019 | Testament
Behinderte als Erbe? Um dem behinderten Erben möglichst viel zukommen zu lassen, möglichst ohne zugleich seine Sozialleistungen (z.B. Eingliederungshilfe, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zur Pflege, Wohngeld etc.) zu schmälern, muss strategisch...
von HV8Tmy4A | Jan. 4, 2019 | Wohneigentum
Gartenpflege – auch einfache Sachverhalte können kompliziert sein…oder werden. Es kommt nur auf die handelnden Personen und deren „guten“ Willen an. Über allem steht das WEG! Der Sachverhalt: In einem Mehrparteienhaus besteht eine...
von HV8Tmy4A | Dez. 14, 2018 | Vesicherung
Nicht immer führen falsche Antworten auf die Gesundheitsfragen des Versicherers zur Versagung des Deckungsschutzes Wird das Antragsformular durch einen Versicherungsagenten nach den Angaben des Versicherungsnehmers ausgefüllt, kann der Versicherer nach herrschender...
von HV8Tmy4A | Sep. 16, 2018 | Arbeitsverhältnis
BAG erschwert die Berufung auf Ausschlussfristen Unter Ausschlussfristen versteht man Klauseln in Verträgen, die vorsehen, dass etwaige Ansprüche binnen einer bestimmten Frist geltend gemacht oder eingeklagt werden müssen. Andernfalls verfallen sie. Derartige...
von HV8Tmy4A | Aug. 24, 2018 | Arbeitsverhältnis
Von wenigen geliebt, von vielen gefürchtet und in einer großen Anzahl in Arbeitsverträgen verankert, ist die Probezeit tatsächlich besser als ihr Ruf. Oftmals wird sie von Arbeitnehmern als Gängelung betrachtet, während der man besonders viel leisten muss, dabei...
von HV8Tmy4A | Aug. 24, 2018 | Vesicherung
Bemessung nach Bein- oder Fußwert der Gliedertaxe Geht es im Bereich der privaten Unfallversicherung um eine Invalidität im Bereich der Extremitäten, ist regelmäßig zu prüfen, ob die Invalidität nach dem Gliedertaxewert für die gesamte Extremität ( Arm oder Bein) zu...
von HV8Tmy4A | Aug. 22, 2018 | Arbeitsverhältnis
Seit dem 01.01.2015 gibt es in Deutschland einen festgesetzten Mindestlohn. Wie damit umzugehen ist, ist im Mindestlohngesetz (MiLoG) niedergelegt. Die Höhe des Mindestlohns liegt momentan bei 8,84 € die Stunde. Da dieser Wert jedoch ständig den realen Gegebenheiten...
von HV8Tmy4A | Aug. 20, 2018 | Arbeitsverhältnis
Über Inhalt und Form von Arbeitsverträgen. Fast jeder hat schon mindestens einmal im Leben einen unterschrieben: den Arbeitsvertrag. Doch was muss bzw. sollte ein Arbeitsvertrag überhaupt enthalten? Zunächst einmal sei vorangestellt, dass es theoretisch keines...
von HV8Tmy4A | Aug. 18, 2018 | Arbeitsverhältnis
Wann sind Befristungen von Arbeitsverhältnissen möglich und wie können diese rechtswirksam vertraglich verankert werden ? Über Befristungen von Arbeitsverträgen wurde und wird in den Medien viel diskutiert. An dieser Stelle soll es jedoch nicht um Sinn oder Unsinn von...
von HV8Tmy4A | Juli 25, 2018 | Arbeitsverhältnis
Recht und Rechtsprechung sind stetem Wandel ausgesetzt. Selbst eindeutig erscheindende Gesetze unterliegen der Auslegung, wie man am Beispiel des Verbots von sachgrundlosen Befristungen von Arbeitsverträgen sehen kann. Nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)...
von HV8Tmy4A | Juli 23, 2018 | Vesicherung
Der Weg von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche (GKV) ist nicht jedermann möglich. Der Gesetzgeber hat den Weg zurück mit Hindernissen versehen. Ab einem Alter von 55 Jahren ist der Weg nahezu versperrt. Die PKV bietet Berufseinsteigern ein...
von HV8Tmy4A | Juli 21, 2018 | Kauf
Zur Beschaffenheit einer Sache nach § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB gehören auch solche Eigenschaften, die ein Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers und/oder seiner Gehilfen erwarten darf. Darunter fallen auch Angaben in den Verkaufsexposés Ein Haus aus...
von HV8Tmy4A | Juli 17, 2018 | Bau
Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Zuschlag im Vergabeverfahren so auszulegen, dass er sich auch auf den Zeitablauf der bereits gegenstandslos gewordenen Fristen und Termine bezieht. Das kann bei Vergabeverzögerungen wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen. Der...
von HV8Tmy4A | Juli 15, 2018 | Betriebskosten
Abrechnungsfristen über Betriebskosten für den Fall, dass ein dingliches Wohnungsrecht bestellt wurde Dass in einem Mietverhältnis der Vermieter Nebenkosten innerhalb von 12 Monaten nach Ende des Abrechnungszeitraumes zu fertigen hat und diese Abrechnung dem Mieter...
von HV8Tmy4A | Juli 13, 2018 | Kauf
Beim Verkauf gebrauchter Immobilien wird in der Regel die Haftung des Verkäufers für Sachmängel ausgeschlossen, weiter erklärt, dass dem Verkäufer keine versteckten Mängel bekannt sind und er nur in den Fällen der Arglist haftet. Häufig stellt der Käufer...
von HV8Tmy4A | Juni 9, 2018 | Wohneigentum
Immer wieder stellt sich in der Praxis das Problem, was zu tun ist, wenn Mängel am Wohnungseigentum festgestellt werden und folgende Fragen geklärt werden müssen: Tipps für Wohnungseigentümer Immer wieder stellt sich in der Praxis das Problem, was zu tun ist, wenn...
von HV8Tmy4A | Mai 30, 2018 | Strafen
nicht selten geht es um die Frage, ob und in welchem Umfang das Gericht verpflichtet ist, dem Verteidiger bzw. dem Sachverständigen zur Überprüfung der Messung vorhandene Messdaten zur Verfügung zu stellen. In dem Beschluss Lv 1 /18 beschäftigt sich der...
von HV8Tmy4A | Mai 17, 2018 | Vesicherung
Umfang der Beweislast des Versicherers bei arglistiger Täuschung – Täuschungsabsicht des Versicherungsnehmers bei der Beantwortung von Antragsfragen Eine arglistige Täuschung bei der Beantwortung von Fragen im Versicherungsantrag setzt eine Vorspiegelung...
von HV8Tmy4A | Mai 14, 2018 | Allgemein
Mietverträge, die länger als ein Jahr laufen sollen, bedürfen nach § 550 BGB der Schriftform. Die Nichtbeachtung des Schriftformerfordernisses kann fatalte Folgen nach sich ziehen, wie die jüngste BGH-Entscheidung zeigt Der Bundesgerichtshof hatte bereits in seiner...
von HV8Tmy4A | Mai 13, 2018 | Vesicherung
Nach Anerkennung oder Feststellung der Leistungspflicht hat der Berufsunfähigkeitsversicherer im so genannten Nachprüfungsverfahren das Recht das Fortbestehen der Berufsunfähigkeit und ihren Grad zu überprüfen. Nach Anerkennung oder Feststellung der Leistungspflicht...
von HV8Tmy4A | Mai 12, 2018 | Allgemein
BGH stärkt Position von Inhabern abgetretener Grundschulden. In der Praxis mussten Grundschulderwerber befürchten, dass ihnen Forderungen gegen den früheren Grundschuldinhaber entgegengehalten werden, wenn… In der Praxis mussten Grundschulderwerber befürchten,...
von HV8Tmy4A | Jan. 7, 2018 | Allgemein
In der multikulturellen Gesellschaft sind binationale Ehen normal und alltäglich. Was aber im täglichen Leben einfach ist und oft nach den Landessitten des Landes in dem man lebt abläuft, ist in Fragen des Erbrechtes komplizierter. I. Binationale Familien: In der...
von HV8Tmy4A | Nov. 4, 2016 | Strafrecht
Recht & Gesetz haben die Medien schon längst erobert. Es gibt zahlreiche Informationen z.B. zum richtigen Vererben, zu Patientenverfügungen, zur Güterverteilung in der Ehe, zum Reiserecht, usw.. Doch das Strafrecht ist ein Tabu. Recht & Gesetz haben die...
von HV8Tmy4A | Juni 19, 2016 | Allgemein
Geschwindigkeitsmessungen im Rahmen eines Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahrens stellen eine ureigene und hoheitliche Aufgabe dar. Bei einer Geschwindigkeitsüberwachung handelt es sich nicht um ein Erwerbsgeschäft, mit welchem ein Gewinn erworben werden soll, sondern...
von HV8Tmy4A | Mai 24, 2016 | Ehe
Ein reicher Unternehmer heiratet das Aschenputtel. Der Stoff, aus dem Romane und Filme gewebt werden, sollte auch Normalsterbliche beschäftigen. Die Frage nach dem Güterstand kommt auf. Ein reicher Unternehmer heiratet das Aschenputtel. Der Stoff, aus dem Romane und...
von HV8Tmy4A | Mai 23, 2016 | Grundsätzliches
Viele Menschen haben mit einem Testament oder einer anderen Verfügung von Todes wegen ihren Nachlass geregelt, sei es selbst handschriftlich oder notariell. Das ist eine gute Sache. Wer eine gute Nachlassregelung getroffen hat, kann Streit in der Familie vermeiden....
von HV8Tmy4A | Mai 23, 2016 | Patienten
Berichte in den Medien gibt es über Krankheit und Pflege im Alter viele. Jedermann weiß, dass auch man selbst, vielleicht sogar von einem Moment zum anderen, auf die Hilfe und die Entscheidungen anderer angewiesen sein kann, zur Hilflosigkeit verurteilt sein kann,...
von HV8Tmy4A | Mai 8, 2016 | Gesellschaften
Das Bundessozialgericht (BSG) hat sich in drei kürzlich veröffentlichten Urteilen vom 11.11.2015 mit der Rentenversicherungspflicht von leitenden Mitarbeitern/Geschäftsführern einer GmbH befasst, die gleichzeitig Minderheitsgesellschafter dieser GmbH sind....
von HV8Tmy4A | Apr. 24, 2016 | Ärzte
Das am 11. Juni 2015 vom Bundestag verabschiedete Versorgungsstärkungsgesetz (GKVVSG) eröffnet zahnärztlichen Einzelpraxen neue Wachstumsmöglichkeiten. Der Weg zurZahnärzte-MVZ-GmbHist damit frei. Vorsicht ist geboten bei der rechtlichen undsteuerlichen Gestaltung der...
von HV8Tmy4A | Apr. 24, 2016 | Wettbewerb
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Urteil vom 1.3.2016 mit den Pflichten des Betreibers eines Arztbewertungsportals befasst. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Urteil vom 1.3.2016 mit den Pflichten des Betreibers eines Arztbewertungsportals...
von HV8Tmy4A | März 21, 2016 | zivilrecht
Kann trotz Bestätigung eines Vertrages, der grundsätzlich angefochten werden könnte, noch Schadensersatz beansprucht werden? Kann trotz Bestätigung eines Vertrages, der grundsätzlich angefochten werden könnte, noch Schadensersatz beansprucht werden? Die Anfechtung...
von HV8Tmy4A | März 10, 2016 | Allgemein
Deutschland gehört zu den größten Exporteuren dieser Welt mit mehr als einer Billion Euro Warenwert pro Jahr. Internationalen Handel betreiben nicht nur die Großkonzerne, sondern auch kleine und mittelständische Unternehmen, längst ist der Mittelstand den deutschen...
von HV8Tmy4A | März 1, 2016 | Bau
Bis zum Einzug in den Neubau haben Bauherren zahlreiche Hürden zu nehmen, angefangen bei der Finanzierung und Baugenehmigungen, über den Abschluss des Bauvertrags bis hin zur Bauabnahme. Die förmliche Bauabnahme ist für den Bauherrn eine riskante Sache, da sie...
von HV8Tmy4A | Feb. 3, 2016 | Wohneigentum
Es klingt so einfach: „Mit der WEG Abrechnung werden alle Einnahmen und alle Ausgaben der Wohnungseigentümergemeinschaft für den Zeitraum eines Kalenderjahres aufgestellt sowie der auf jeden Eigentümer entfallende Zahlbetrag berechnet und dargestellt. Gebildete...
von HV8Tmy4A | Feb. 1, 2016 | Allgemein
Deutschland gehört zu den größten Exporteuren dieser Welt mit mehr als einer Billion Euro Warenwert pro Jahr. Internationalen Handel betreiben nicht nur die Großkonzerne, sondern auch kleine und mittelständische Unternehmen, längst ist der Mittelstand den deutschen...
von HV8Tmy4A | Jan. 16, 2016 | Allgemeines
Die Arbeitszeit ist hauptsächlich im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Zweck dieses Gesetzes ist es, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen...
von HV8Tmy4A | Nov. 7, 2015 | Grundsätzliches
Der digitale Nachlass – was passiert mit den Daten, eMails und Konten des Verstorbenen? Wer stirbt, hinterlässt heute nicht mehr nur materielle Güter. Durch die zunehmende Digitalisierung bleiben immer häufiger auch Zugänge zu verschiedenen Internet-Diensten zurück,...
von HV8Tmy4A | Sep. 9, 2015 | zivilrecht
Echte Freude an der Schwarzarbeit dürfte unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) weder der Unternehmer noch der Auftraggeber haben. Für beide sind die Risiken sehr hoch. So hat der BGH mit Urteil vom 10.04.2014, Az. VII ZR...
von HV8Tmy4A | Mai 12, 2015 | Ärzte
Immer mehr junge Zahnärzte gründen eine Berufsausübungsgemeinschaft mit einem oder mehreren Kollegen. Vor dem Hintergrund des stark liberalisierten Gesundheitsmarktes bietet diese Kooperationsform den beteiligten Zahnärzten nämlich zahlreiche fachliche,...
